Die Elternvertreter der Schulen sind gerade sehr aufgebracht, weil sie das gesetzlich vorgeschrieben Recht auf Stellungnahme zum Schulnetzplan untergraben sehen. Eigentlich herrscht zwischen Sozialbürgermeister Fabian und dem Stadtelternrat ein gutes Verhältnis „Wir saßen doch erst letzten Freitag genau zu dem Thema zusammen“, wundert sich Stadtelternratsvorsitzende Petra Elias.

Die Eltern haben Verständnis für den Zeitdruck mit dem der Plan durch die Instanzen geht. Jedoch keinen dafür, dass die Zeit der Stellungsnahme wieder in den Ferien liegt. Damit sind schon zwei Wochen der sechs Wochen Stellungsnahme-Frist weg, in denen sich Elternvertreter nur schwer und mit der Schulleitung gar nicht treffen können.

Zur Erinnerung: der Schulnetzplan ist die Planungsgrundlage für die Fördermittelvergabe für Schulhausbau beim Land Sachsen. Die Stadt Leipzig ist auf diese Fördermittel angewiesen, um ausreichend Schulplätze zu schaffen und Schulen zu sanieren.

Irritiert ist der Stadtelternrat, dass ihm die Vorlage nicht zugestellt wurde. Die Vorsitzende Elias fragte im Amt nach. Auf diese Nachfrage hin kamen von der Stadtverwaltung Aussagen, die denen vom letzten Freitag nicht widersprechen. Dem Stadtelternrat wurde zugesagt, im März/April Zeit für eine Stellungsnahme zu erhalten.

„Ich freue mich, dass Herr  Prof. Fabian gleich angerufen hat, und das Mißverständniss ausräumte“ sagt Petra Elias. Was er sage gilt, bestätigt der Sozialbürgermeister den Termin März/April 2017 zeitgleich mit den Ortschaftsräten etc. Ihm ist die Stellungsnahme des Stadtelternrates sehr wichtig, fügt er noch an.

 

Beitrag Petra Elias